Das letzte Einhorn

07/25

 Das letzte Einhorn oder ein Haarbüschel wird Symbol des Versagens

• Steuererhöhungen, weil die Billion etwas knapp kalkuliert, sind

Große Sorge machen uns aber auch die immer autoritäreren Tendenzen in unserer Gesellschaft, die erschreckende Verengung des Meinungskorridors und der zunehmende Konformitätsdruck auf Bürgerinnen und Bürger. Angesichts der wirtschaftlichen Krise und der drohenden Abwanderung von Schlüsselindustrien aus Deutschland, ein Trend, der durch Trumps Handelspolitik verstärkt wird, braucht es uns aber auch als eine wichtige Stimme, die statt moralischer Empörung funktionierende wirtschaftspolitische Antworten einfordert: Ohne Überwindung der Energie- und Digitalabhängigkeit von den Vereinigten Staaten, ohne Wiedereinfuhr preiswerter Energie und ohne gute wirtschaftliche Beziehungen zu den BRICS-Staaten werden wir die Deindustrialisierung nicht stoppen. Keine Partei vertritt das in dieser Klarheit und verbindet die Forderung nach einer realistischen Antikrisen-Politik mit der nach mehr sozialer Gerechtigkeit: besseren Löhnen und Renten, guter Bildung für alle, einem Ende der Zwei-Klassenmedizin und einem gerechten Steuersystem. Von der neuen CDU-SPD-Koalition ist leider nichts davon zu erwarten, eher Ampel-2.0-Streit, Bevormundung und fortgesetzte Arroganz gegenüber den Interessen derer, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen.

Nicht nur, aber ganz besonders in der Frage von Krieg und Frieden erinnert die Debatte heute an den berühmten Roman 1984 von George Orwell, in dem die Herrschenden Begriffe in ihr Gegenteil verkehren, um die Bevölkerung gefügig und linientreu zu halten: Hass ist Liebe und Krieg ist Frieden. Wer sich heute gegen den Mainstream stellt und Regierungshandeln kritisiert, muss immer öfter mit ernsten persönlichen Konsequenzen rechnen: vom Verlust von Karrierechancen bis zu Strafzahlungen, erstmals wurde für ein satirisches Meme jetzt sogar eine Haftstrafe verhängt. Dieser Trend ist erschreckend.

Zugleich wird die Überwachung der Bürger durch Staat und Digitalkonzerne ausgebaut. Zum ersten Mal in voller Härte haben die Menschen diesen neuen Autoritarismus in der Coronazeit erlebt. Die Corona-Hysterie ist vorbei, die hysterische Aufladung von Debatten, das bewusste Schüren von Ängsten und die Entwicklung hin zu einer illiberalen Gesellschaft sind geblieben. Die Forderung nach Aufarbeitung des Corona-Unrechts und der Kampf gegen Überwachung und autoritäre Anmaßung für eine plurale, liberale Gesellschaft ist Anliegen eines jeden der es ehrlich mit Deutschland meint. Auch dafür werden die Opas gegen Links gebraucht.

Der neue Koalitionsvertrag von Fritze Merz und seinem Gegenpart Lars Klingbeil lassen bezüglich der Meinungsfreiheit wenig Wünsche offen. Für Menschen, denen es um das Verbieten der Worte und der Unterdrückung anderer Meinung geht - natürlich. Am glücklichsten ist der Schreiber über die Formulierung das künftig das Lügen verboten wird ! Na prima, endlich begreift die CDU, dass sie sich wahrscheinlich selbst verbieten muss, damit wir wieder zu Frieden und geordneten Verhältnissen in dieses Land kommen.

 Und weil wir gerade bei Frieden sind, vielleicht hat Fritze März auch schon einmal davon gehört, dass es so etwas wie friedliche Koexistenz in Zeiten des Kalten Krieges gab. Dies bedeutet nichts anderes und das war letztendlich aber sehr wichtig, dass neben einer Abschreckung auch das Gespräch und das friedliche Nebeneinander der Systeme die Grundlage für eine friedliche Welt waren. Genau das Vergessen aber die Kriegstreiber im Kanzleramt und den Regierungstübchen. Aber was will man auch von einer künftigen Vorsitzenden der UNO-Generalversammlung erwarten, doch nicht etwa friedliche Koexistenz? Das hat sie wahrscheinlich nicht bei ihrem Studium der internationalen Politik gelernt.

Aber andere Meinungen zu verbieten ist besser als konstruktiv zu handeln.

Hier sind wir auch gleich wieder beim Thema Meinungsfreiheit. Unsere westdeutschen Mitbürger werfen wir den sogenannten DDR-Bürgern immer vor, dass wir alles Stasi Spitzel waren, was mit Nichten so gewesen ist und gewesen sein kann. Aber sie zeigen uns wie ein ganzes Volk zu Denunzianten und spitzeln erzogen werden kann. Von Meldestellen für nicht strafbare, aber systemkritische Meinungen bis hin zu mit Staatsknete versehene NGOs - alles wird eingesetzt, um anzuzeigen und zu denunzieren.

 Auch die Opas gegen links hat es mal wieder getroffen in dem Sinne das linke nun auch unsere neue Webseite nicht zufriedenstellend ruhig finden. Ich greife da mal auf ein Wort von Lenin zurück: wenn der Feind uns tadelt, dann machen wir etwas richtig, wenn der Feind uns lobt, dann machen wir uns etwas falsch.

Wir haben eine Verantwortung gegenüber unseren Kindern und Enkeln und deshalb werden wir künftig auch aktiver in das gesellschaftliche Geschehen eingreifen müssen und an Veranstaltungen teilnehmen. Vor allem sollen sich aber all jene linken Spinner und Chaoten langsam etwas einfallen lassen, wie sie auf die glorreiche Idee kommen können die AFD als Nazi Gruppe zu bezeichnen.

Ganz davon abgesehen, dass jeder der eine solche Behauptung aufstellt, sofort angezeigt werden müsste, weil er damit den Nationalsozialismus verharmlost - was zurecht strafbar ist, sollen sie einmal erklären, wo sie ein Wort im Zusammenhang mit nationalsozialistischen Thesen im Programm der AFD finden.

Mich ekelt es einfach an. wenn ich sehe, wie die Polizei linke Proteste mit solch abstrusen Thesen zulässt. Ja da darf man lügen, oder? 

Liebe Leser lassen sie sich nicht verblöten und stehen sie einfach zu ihrer Meinung. Es ist einfach furchtbar in einem Land leben zu müssen in dem es schlimmer ist eine normale Haltung zu haben, als Linke abstruse und radikale Thesen in die Welt zu setzen. Der bekannte Politologe Professor Werner Patzelt sprach kürzlich in einem Interview, das genau ein solches Klima zuerst in einen geistigen Bürgerkrieg und letztendlich in einen heißen Bürgerkrieg enden könnte. Und das sollten die Links Faschisten und Antifa Propheten wie auch Lars Klingbeil und Saskia Esken nicht auf ihr Gewissen laden und schlicht und einfach einen Beitrag zur geistigen Abrüstung in unserem Volk leisten und wieder normale Verhältnisse des gesellschaftlichen Diskurses herstellen.

Locutus sum, et liberavi animam meam

ich habe gesprochen und meine Seele befreit

Für die die es noch nicht wissen, die Angst und Jammerparagrafen des StGB haben wieder zugeschlagen und internationale Zeitungen reagieren darauf. Auf uns, dass "moralische Gewissen der Welt".:

Der britische „Economist“ hat sich in einem aktuellen Artikel mit der Frage beschäftigt, wie es um die Meinungsfreiheit in Deutschland bestellt ist – und kommt dabei zu einem ernüchternden Fazit. Anlass ist der Fall des Publizisten David Bendels, Chefredakteur des AfD-nahen „Deutschland-Kuriers“. Er hatte ein Mem der Bundesinnenministerin Nancy Faeser verbreitet, auf dem sie ein Schild mit dem Satz „Ich hasse die Meinungsfreiheit“ hält. Faeser stellte Strafanzeige. Ein deutsches Gericht verurteilte Bendels Anfang April zu einer siebenmonatigen Bewährungsstrafe, einem Bußgeld sowie zu einer öffentlichen Entschuldigung.

Bürgerinitiative Opas gegen Links 

im Auftrag Thomas Dienel